Archiv für Spielerecht

EuGH kippt deutsches Glücksspiel-Monopol

8. September 2010, 11:18:53 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 8. September 2010 in der Rechtssache C-316/07 (die weiteren Verfahren C‑409/07, C‑410/07, C‑358/07, C‑359/07 und C‑360/07 waren verbunden) entschieden, dass das deutsche Glückspiel-Monopol gegen europäisches Recht verstoße. Aus den Gründen: “Stellt ein nationales Gericht sowohl fest, –        dass die Werbemaßnahmen des Inhabers eines solchen Monopols für andere, [...]

Metin 2: Drachenmünzen aus dem Geldbeutel der Eltern bezahlt

4. Juli 2010, 14:24:33 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Für ein Rollenspiel erwarb ein Minderjähriger mittels einer 0900-Mehrwertdienstenummer über den Telefonanschluss seiner Eltern Drachenmünzen, um sich im sog. Itemshop des Rollenspiels neue Ausrüstungsgegenstände für das Spiel zu kaufen. Die Mutter des Rollenspielers wollte nicht für den Vertrag einstehen und verweigerte die Zahlung. Zu Unrecht, auch weil sie sich nicht sogleich gegen die Telefonrechnung gewehrt [...]

PS3: Geld zurück, wenn Linux weg?

12. April 2010, 15:21:52 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Golem berichtet von einem Rechtstreit aus dem Vereinigten Königreich, in dem der Erwerber der Spielekonsole Sony Playstation 3 von Amazon.co.uk einen Betrag von 95,00 € zurückerhielt, weil durch Sonys Firmware-Update auf die Version 3.21 die Möglichkeit, auf der PS3 ein anderes Betriebssystem wie z.B. Linux zu installieren, entfernt wurde. Ein Gewährleistungsfall mit europarechtlichen Einschlag, da [...]

BGH: Account gebundene Computerspiele zulässig

10. März 2010, 10:10:24 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Nach einer Heise-Meldung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Praxis der Computerspielehersteller, die ihre Spiele derart an ein Kundenkonto binden, dass eine Übertragung des Spieles auf Dritte durch Verkauf, Schenkung, Leihe, etc. dadurch ausgeschlossen wird, grundsätzlich nicht zu beanstanden sei. Der  BGH fällte sein Urteil am 11.02.2010 zum Aktenzeichen I ZR 178/08 – mehr [...]

Rechtliche Probleme beim Einsatz von Modchips in Spielekonsolen

26. Oktober 2009, 14:42:08 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 4 Kommentare |

AUF DPMS INFO hatte ich vor ca. anderthalb Jahren vor den rechtlichen Risiken beim Einsatz von Modchips in SONY Playstations, Nintendo Game Cubes oder Microsoft X-Box gewarnt. “Ein Modchip ist eine elektronische Schaltung, die dazu dient, den Kopierschutz von Spielkonsolen zu umgehen. Viele Modchips bestehen aus lediglich einem einzigen integrierten Schaltkreis, umgangssprachlich Chip. Die Bezeichnung [...]

LG Köln: Schutz eines Rollenspiels & Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

6. Oktober 2009, 10:11:29 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 2 Kommentare |

In einem Rollenspiel übernimmt der Spieler die Rollen fiktiver Charaktere und erlebt Abenteuer in einer erdachten Welt, für die ein eigenes Regelwerk besteht, welches das Spiel strukturiert. Bei reglementierten Rollenspielen gibt es häufig einen Spielleiter, der auch die Einhaltung der Regeln kontrolliert. Die bekanntesten Rollenspiele, die anhand eines Basisregelwerks und entsprechenden Erweiterungen mit Stift und [...]

OLG Köln: Wann wird eine Idee zum geschützten Werk?

18. September 2009, 08:57:34 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte in seinem Urteil vom 28. August 2009 – AZ: 6 U 225/08 – darüber zu entscheiden, ab wann die Ausarbeitung einer Idee als ein urheberrechtliches geschütztes Werk iSv. § 2 UrhG zu qualifizieren ist. Der Tenor der Entscheidung ist ein alter Hut: “Abstrakte Gedanken und Ideen können urheberrechtlich nicht geschützt [...]

Online Wettbewerbsvorteile illegal – Cheatbots vor Gericht

25. Juli 2009, 16:27:38 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Das Landgericht (LG) hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Beschluss vom 09. Juli 2009 – AZ: 308 O 332/09 – entschieden, der Vertrieb von sog. „Cheatbots“, das sind Programme zur Manipulation von Online-Spielen, die durch das Spielverhalten ihrer Nutzer Einnahmen erzielen, eine unlautere Ausnutzung des Geschäftsmodells nach § 4 Nr. 9b Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb [...]

Fußball & Technik

11. Juli 2006, 11:20:12 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die WM2006 ist zu Ende. Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) informiert passend zum Thema über Schutzrechte, die mit dem Fußballspiel im weitesten Sinne zu tun haben. Das DPMA erläutert die Historie des Fußballs, den Fußball aus technischer Sicht, das Spielfeld, das Fußballtor, den Fußballschuh, die Schienbeinschützer, die Spielerbekleidung, die Torwartbekleidung, die Schiedsrichter-Ausrüstung und vieles [...]

Michigan: Kein Verbot von Gewaltspielen

5. April 2006, 16:34:04 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

In Michigan dürfen Computerspiele, die virtuelle Gewalt zum Thema haben, weiterhin an Jugendliche vertrieben werden, berichtet der Spieleherstellerverband ESA in einer Pressemitteilung. Ein dem entgegenstehendes Gesetz wurde von einem Gericht für verfassungswidrig erklärt. Schlagworte: Archiv, Computer, Computerrecht, Internationales, Jugendliche, Presse, Spiele, Spielerecht, Strafrecht, Verband, Verfassung, verfassungswidrig

Diskriminierung in Computerspielen

9. Februar 2006, 10:13:11 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

SPIEGEL ONLINE berichtet, dass sich die Spieler des Echtzeit-Online-Rollenspiels World of Warcraft regelmäßig mit Sätzen, wie zum Beispiel: “Du Schwuchtel” oder “Du schwule Sau”auf ihre Schwächen hinweisen würden. Das ist nicht nur pubertär, sondern beleidigend und vor allem diskriminierend. Wer einen anderen herabzuwürdigen versucht, indem er denjenigen anhand von Merkmalen wie Herkunft, ethnischer, politischer oder [...]

Große Koalition plant Verbot von “Killerspielen”

17. November 2005, 13:01:56 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 3 Kommentare |

Die kommende Bundesregierung möchte sich für ein Verbot sog. “Killerspiele” einsetzen. In einem Interview bei Telepolis erläutert die CSU Politikerin Maria Eichhorn, daß damit überraschenderweise in erster Linie nicht Computerspiele, sondern “Gotcha”, “Paintball” oder “Laserdome-Center” gemeint sind. Das überrascht insofern, als diese Freizeitbeschäftigungen bisher nicht mit realen Gewalttaten in Zusammenhang gebracht werden. Aber auch im [...]