Marken in Deutschland bald teu®er?
31. Juli 2008, 15:38:31 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |Ich habe so ein Gefühl, dass die Anmeldung von Marken in Deutschland bald teurer werden wird. Bislang kostet die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bis zu die Klassen “nur” € 300,00. Dafür erhält der Anmelder ein geistiges Schutzrecht mit einer Schutzzeit von zehn Jahren, gerechnet vom Anmeldetag. Bei den ordentlichen Gerichten wird eine angemeldete Marke oft mit einem Wert von € 50.000,00 bemessen. Streitwerte in Markenstreitigkeiten unter € 30.000,00 sind sehr selten. Eine solche Gewinnspanne ist außerordentlich in der Wirtschaft.
Seit einiger Zeit stelle ich fest, dass die Bearbeitungen von Markenanmeldungen länger dauern als noch vor zwei Jahren. Um diesen langsam mahlenden Mühlen beim DPMA entgegen zu wirken, empfiehlt der Rechtsanwalt für Markenrecht seinen eiligen Markenanmeldern nach § 38 Abs. 2 MarkenG einen Antrag auf beschleunigte Prüfung zu stellen, der wiederum mit € 200,00 berechnet wird.
Da auch immer mehr Marken angemeldet werden, wäre es nur zu logisch, dass die Zugangsvoraussetzungen zu den Markenrechten erschwert werden würden.
31. Juli 2008, 15:52 Uhr
Ich glaube nicht, dass eine Deutsche Marke teurer werden wird, wenn überhaupt, dann nicht sonderlich viel mehr. Im Verhältnis zu einer CTM ist eine Deutsche Marke (oder allgemeiner gesprochen: eine nationale Marke) schon relativ teuer..
Herzliche Grüße aus Köln
Dominik