iPad Abmahnungen

10. Mai 2010, 10:06:22 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt + Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Ein Kommentar |

Ab heute können Technik-Fans den jüngsten Apfel vom Apple-Baum pflücken vorbestellen: das iPad. Ganz ungeduldige Apple-Jünger unterliegen vielleicht der Versuchung oder spielen mit dem Gedanken, sich ein iPad aus den USA zu importieren.

Hiervor jedoch kann nur gewarnt werden. Denn solange Apple die iPads nicht im europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht hat, sind Apples Markenrechte an der iPad nicht gemäß § 24 erschöpft. Mit der Folge, dass Apple Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen Importeure zustehen.

Der Käufer selbst begeht zwar regelmäßig keine , was sich allerdings ändern könnte, wenn in einer Sammelbestellung mehrere Geräte für Freunde und Bekannte erworben werden.

Der gewerbliche Händler sieht sich der Gefahr ausgesetzt, von Apple abgemahnt zu werden. Eine Abmahnung von Apple kann einem Händler sehr teuer zu stehen kommen. Wenn wir annehmen, dass Apple einen Gegenstandswert von € 1.000.000 ansetzt und einen Patentanwalt einschaltet, sind auf Apples Seite allein iHv. € 4.213,08 entstanden.

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EIN KOMMENTAR

  1. Tweets die iPad Abmahnungen erwähnt -- Topsy.com

    [...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Xcion ★★★★★ erwähnt. Xcion ★★★★★ sagte: iPad Abmahnungen http://sewoma.de/berlinblawg/ipad-abmahnung/ [...]

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