Archiv August 2008

Terminsvertreter online

26. August 2008, 11:16:55 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Auf www.terminsvertreter.com finden Sie qualifizierte Kolleginnen und Kollegen, die im jeweiligen Postleitzahlenbereich zu Terminsvertretungen bereit sind. Schnell, unkompliziert, kostenlos.
Die Vorteile:
* Rasch fündig: Mit zwei Mausklicks finden Sie Ihren Terminsvertreter.
* Kosten: Der Terminsvertreter erhält laut RVG im Regelfall folgende Gebühren [Details]. Alternativ können Sie eine individuelle Gebührenteilung vereinbaren. [...]

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Rechtsanwalt kündigt Abmahnmißbrauch öffentlich an

21. August 2008, 16:23:46 Uhr von Sebastian Wolff-Marting, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | 37 Kommentare |

Ein bemerkenswertes Angebot eines Rechtsanwaltes findet sich derzeit auf der Handelsplattform eBay. Dort heißt es:
Ärgert Sie ein Konkurrent? Wir mahnen Ihren Konkurrenten wegen
Verstöße gegen gesetzliche Wettbewerbsregelungen in Ihren Auftrag ab.
Sie bieten auf eine berechtigte außergerichtliche wettbewerbsrechtliche Abmahnung.
Der in der Auktion genannt Preis ist nur dann an uns zu zahlen, wenn Ihr Anspruch gegen den [...]

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Verpackungsverordnung: Flaschen Pfandsystem in Deutschland

1. August 2008, 14:27:57 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Betonung liegt auf Flaschen-Pfand; ein Endverbraucher könnte nämlich meinen, das entsprechende Gesetz, das die Rücknahme von Einwegflaschen und Mehrwegflaschen regelt, sei von den Flaschen falsch gemacht worden. Die Rückname von Einwegflaschen ist in § 9 Verpackungsverordnung (Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen) geregelt.
Genau diese Verpackungsverordnung sorgt auch bei vielen Internethändlern für [...]

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No(C)old Calling?

1. August 2008, 12:30:02 Uhr von Dennis Sevriens, Rechtsanwalt & Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz | Kein Kommentar |

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf gegen unerlaubte Telefonwerbung beschlossen, der die Verlage dazu zwingen wird, neue Vertriebswege zu suchen. Bisher konnten die Verlage über riesige Call Center per Telefonanruf Verbrauchern ziemlich gefahrlos Abonnements für ihre Produkte aufschwatzen lassen. Denn nach der gegenwärtigen Gesetzeslage besteht nach § 312d Abs. 4 Nr. 3 BGB kein Widerrufsrecht [...]

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