Diese Woche habe ich die Internet Secondlevel-Domain Berlin-Rechtsanwalt.net für die Kanzlei SEWOMA® registriert. Als ewiger Optimist kann ich es nicht lassen, auch scheinbar Unmögliches zu realisieren. Zunächst dachte ich noch, dass die Adresse gerade frei geworden sei und ich deswegen Glück hatte.
Schlagworte: Anwalt, [...]
Bei der Masse an Bio-Geschäften und Bio-Marken, die seit einigen Jahren in Deutschlands Groß- und Kleinstädten wie Pilze aus dem Boden schießen, können doch nicht alle Geschäfte echte Bio-Produkte verkaufen. Bio für alle ist Musik aus der Zukunft. Das dachte sich auch ein Unternehmer, der “normale” Waren als “Bio”- oder “Öko”-Erzeugnisse deklarierte, obwohl es sich [...]
Spiegel Online nimmt sich heute mit einem umfangreichen Bericht der Posse um durchgestrichene Hakenkreuze im Ländle an, die auch bei uns schon wiederholt Thema war.
Schlagworte: Berlin, SEWOMA® Spezial, Strafrecht
Es gibt in der jüngeren Vergangenheit einen Trend hin zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen, die offensichtlich unbegründet sind. Z.B. wenn die Anwendbarkeit des Markenrechtes weit überdehnt wird oder pauschal die Linksetzung auf eine Internetadresse verboten werden soll.
Den Vogel schießt aber nach einem Bericht in der heutigen taz das Erzbistum von München und Freising ab. Dort [...]
Der BGH hat nach übereinstimmenden Berichten mehrer Medien erwartungsgemäß den Markenschutz für die Zeichenfolge “Fußball WM 2006″ vollständig abgelehnt. Damit kann die FIFA diesen Begriff nicht wie geplant exklusiv vermarkten.
Die Pressemitteilung des BGH mit näheren Erläuterungen ist online hier abrufbar
Schlagworte: Marken, Markenrecht, Medien, Sportrecht
Die Bundesnetzagentur veröffentlicht (PDF) die schockierenden Zahlen über das Ausmaß der Telefonüberwachung in 2005. Danach wurden 49.243 Anschlüsse abgehört. Ein erneut deutlicher Anstieg im Vergleich zu 2004 (40.973). Insgesamt ist die Häufigkeit der Telekommunikationsüberwachung nach Recherchen des Heiseverlages in den vergangenen 10 Jahren um über 500 % gestiegen.
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Der Bundesgerichtshof bestätigte mit Urteil vom 5. April 2006 – VIII ZR 178/05 – seine erst im Jahr 2004 entwickelte Rechtsprechung zu den Fristenplänen/Schönheitsreparaturen. Der BGH ist der Auffassung, dass ein formularmäßiger Fristenplan nicht “starr” sein dürfe. Die Richter aus Karlsruhe wollen flexible Fristenpläne und in den Mietverträgen Redewendungen wie “im Allgemeinen” oder “in der [...]
In der heutigen Mittagspause musste ich bei der Lektüre eines Aufsatzes von Rechtsanwalt Dr. Volker Römermann in den Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltkammer (BRAK) mehrmals laut lachen. Der Aufsatz ist auf den Seiten 71 ff. der BRAK-Mitteilungen vom 15. April 2006 abgedruckt und ebenfalls als .pdf-file abrufbar.
Schlagworte: [...]
Eigentlich hatte der BGH es mit der “paperboy”-Entscheidung ja bereits klar gestellt: Wer eine öffentliche Seite im Internet betreibt, muß auch damit leben, von anderen Webseitenbetreibern verlinkt zu werden. Trotzdem wollte ein Hompageinhaber dies dem Betreiber der Seite Mein Parteibuch mit einer Klage untersagen lassen. Diese Klage hatte allerdings schon wegen des zunächst unzulässigen Antrags [...]
Der Rechtsstreit zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) und Ferrero Deutschland GmbH um die WM-Marken – insbesondere geht es um Deutschland 2006 – vor dem Bundesgerichtshof geht in di entscheidende Runde. Am 27. April verhandeln FIFA und Ferrero vor dem 1. Zivilsenat am BGH. Die ARD weiß über den Hintergrund des Markenrechtsstreits zu [...]
Das ZDF berichtet im Magazin Heute, dass in Hannover zwei Apotheken einen Streit um Rabatt für freiverkäufliche Medikamente ausgelöst haben.
“Die Eröffnung von zwei Billig-Apotheken in Hannover hat heftigen Streit in der Branche ausgelöst. Apotheker Martin Klein bietet seit Februar frei verkäufliche Medikamente um bis zu 50 Prozent günstiger an als in herkömmlichen Apotheken.”
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Nach einem Bericht bei netzpolitik.org ist Internetaktivist Alavar Freude auch vor dem OLG Stuttgart freigesprochen worden. Freude hatte zu Dokumentationszwecken auf ausländische Seiten verlinkt, die nach deutschem Recht beurteilt, volksverhetzende Inhalte aufweisen. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm deshalb vorgeworfen, durch die Verlinkung mache er sich die Inhalte “zu eigen” und sei deshalb zu verfolgen.
Siehe auch:
Wolff-Marting, [...]
